Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer jeweils bei Vertragsschluss gültigen Fassung finden auf alle Angebote, Bestellungen und Lieferungen von Christina Halder, Bleichenweg 15, 6020 Innsbruck (nachfolgend nur als „Christina Halder“ bezeichnet) Anwendung.
1.2. Mit seiner Bestellung erkennt der Vertragspartner die Geltung der jeweils aktuellen AGB von Christina Halder an. Dies gilt auch für etwaige Folgegeschäfte, es sei denn, der Vertragspartner ist Verbraucher. Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit auch für den Fall von Bestätigungsschreiben und vorbehaltlosen Lieferungen oder Leistungen widersprochen.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer jeweils bei Vertragsschluss gültigen Fassung finden auf alle Angebote, Bestellungen und Lieferungen von Christina Halder, Bleichenweg 15, 6020 Innsbruck (nachfolgend nur als „Christina Halder“ bezeichnet) Anwendung.
1.2. Mit seiner Bestellung erkennt der Vertragspartner die Geltung der jeweils aktuellen AGB von Christina Halder an. Dies gilt auch für etwaige Folgegeschäfte, es sei denn, der Vertragspartner ist Verbraucher. Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit auch für den Fall von Bestätigungsschreiben und vorbehaltlosen Lieferungen oder Leistungen widersprochen.
2. Angebote, Preise, Annahme von Bestellungen, Vertragstexte
2.1. Alle Angebote von Christina Halder sind – insbesondere im Hinblick auf Menge und Preis– freibleibend.
2.2. Alle Preisangaben verstehen sich in Euro inkl. Mehrwertsteuer.
2.3. Mit der Bestellung nach dem Durchlaufen des Bestellvorgangs macht der Vertragspartner Christina Halder ein verbindliches Kaufangebot. Der Vertragspartner bestellt erst durch das Anklicken des Buttons „Jetzt zahlen“.
2.4. Bestellungen des Vertragspartners gelten erst dann als angenommen, wenn Christina Halder diese schriftlich bestätigt hat (ggf. durch E-Mail oder Rechnungsausstellung).
2.5. Nachträgliche Änderungen von Aufträgen durch den Vertragspartner müssen von Christina Halder ebenfalls schriftlich bestätigt werden.
2.6. Christina Halder ist berechtigt, Bestellungen des Vertragspartners, der nicht Verbraucher ist, nur teilweise anzunehmen, indem Abweichungen oder Vorbehalte vorgenommen werden. Sofern die teilweise Annahme der Bestellung für den Vertragspartner nicht akzeptabel ist, ist der Vertragspartner verpflichtet, Christina Halder schriftlich binnen 3 Werktagen ab Mitteilung der Abweichung oder des Vorbehalts zu informieren. In diesem Fall gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen. Andernfalls gilt die Annahme der Bestellung als vom Vertragspartner genehmigt. Im Falle des Verbrauchsgüterkaufs gelten die gesetzlichen Regelungen.
2.7. Vertragstexte sind in deutscher Sprache abgefasst. Christina Halder weist darauf hin, dass Vertragstexte von ihr nicht gespeichert werden und dem Vertragspartner nach der Bestellung somit nicht mehr zugänglich gemacht werden können. Der Vertragspartner erhält jedoch eine Bestellbestbestätigung per E-Mail, der die Einzelheiten der Bestellung sowie die AGB entnommen werden können. Die Bestellbestätigung kann von dem Vertragspartner mit Hilfe des Internetbrowsers oder E-Mail-Programms ausgedruckt oder abgespeichert werden.
2.1. Alle Angebote von Christina Halder sind – insbesondere im Hinblick auf Menge und Preis– freibleibend.
2.2. Alle Preisangaben verstehen sich in Euro inkl. Mehrwertsteuer.
2.3. Mit der Bestellung nach dem Durchlaufen des Bestellvorgangs macht der Vertragspartner Christina Halder ein verbindliches Kaufangebot. Der Vertragspartner bestellt erst durch das Anklicken des Buttons „Jetzt zahlen“.
2.4. Bestellungen des Vertragspartners gelten erst dann als angenommen, wenn Christina Halder diese schriftlich bestätigt hat (ggf. durch E-Mail oder Rechnungsausstellung).
2.5. Nachträgliche Änderungen von Aufträgen durch den Vertragspartner müssen von Christina Halder ebenfalls schriftlich bestätigt werden.
2.6. Christina Halder ist berechtigt, Bestellungen des Vertragspartners, der nicht Verbraucher ist, nur teilweise anzunehmen, indem Abweichungen oder Vorbehalte vorgenommen werden. Sofern die teilweise Annahme der Bestellung für den Vertragspartner nicht akzeptabel ist, ist der Vertragspartner verpflichtet, Christina Halder schriftlich binnen 3 Werktagen ab Mitteilung der Abweichung oder des Vorbehalts zu informieren. In diesem Fall gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen. Andernfalls gilt die Annahme der Bestellung als vom Vertragspartner genehmigt. Im Falle des Verbrauchsgüterkaufs gelten die gesetzlichen Regelungen.
2.7. Vertragstexte sind in deutscher Sprache abgefasst. Christina Halder weist darauf hin, dass Vertragstexte von ihr nicht gespeichert werden und dem Vertragspartner nach der Bestellung somit nicht mehr zugänglich gemacht werden können. Der Vertragspartner erhält jedoch eine Bestellbestbestätigung per E-Mail, der die Einzelheiten der Bestellung sowie die AGB entnommen werden können. Die Bestellbestätigung kann von dem Vertragspartner mit Hilfe des Internetbrowsers oder E-Mail-Programms ausgedruckt oder abgespeichert werden.
3. Zahlungsziel und Verzug
3.1. Rechnungen sind ohne Abzug sofort fällig. Dies gilt auch für Teilrechnungen.
3.2. Sofern im Einzelfall nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, ist der Vertragspartner zur Vorleistung verpflichtet. Christina Halder bietet als Zahlungsarten eine Zahlung per Kreditkarte (Visa, Mastercard), und Paypal an.
3.3. Im Falle des Zahlungsverzugs werden sämtliche Verbindlichkeiten des Vertragspartners gegenüber Christina Halder sofort fällig.
3.1. Rechnungen sind ohne Abzug sofort fällig. Dies gilt auch für Teilrechnungen.
3.2. Sofern im Einzelfall nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, ist der Vertragspartner zur Vorleistung verpflichtet. Christina Halder bietet als Zahlungsarten eine Zahlung per Kreditkarte (Visa, Mastercard), und Paypal an.
3.3. Im Falle des Zahlungsverzugs werden sämtliche Verbindlichkeiten des Vertragspartners gegenüber Christina Halder sofort fällig.
4. Versand und Lieferzeiten
4.1. Die Ware wird ab Lager verkauft. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, reist die Ware unversichert und auf Gefahr des Vertragspartners. Im Falle des Verbrauchsgüterkaufs gelten jedoch die gesetzlichen Regelungen.
4.2. Die Wahl des Transportmittels erfolgt mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung durch Christina Halder nach bestem Ermessen, ohne Übernahme einer Haftung für die billigste und schnellste Beförderung.
4.3. Christina Halder ist zu angemessenen Teillieferungen berechtigt.
4.4. Christina Halder haftet nicht für verspätete Lieferungen die durch einen Vertragspartner zustande gekommen sind.
4.1. Die Ware wird ab Lager verkauft. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, reist die Ware unversichert und auf Gefahr des Vertragspartners. Im Falle des Verbrauchsgüterkaufs gelten jedoch die gesetzlichen Regelungen.
4.2. Die Wahl des Transportmittels erfolgt mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung durch Christina Halder nach bestem Ermessen, ohne Übernahme einer Haftung für die billigste und schnellste Beförderung.
4.3. Christina Halder ist zu angemessenen Teillieferungen berechtigt.
4.4. Christina Halder haftet nicht für verspätete Lieferungen die durch einen Vertragspartner zustande gekommen sind.
5. Untersuchungs- und Rügepflicht
5.1. Der Vertragspartner, der nicht Verbraucher ist, hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige erkennbare Mängel unverzüglich bei Christina Halder geltend zu machen.
5.2. Im Falle von Transportschäden ist der Vertragspartner verpflichtet, diese unverzüglich bei Erhalt der Ware gegenüber dem Transporteur geltend zu machen und schriftlich in dem Lieferschein o. ä. zu vermerken.
5.1. Der Vertragspartner, der nicht Verbraucher ist, hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige erkennbare Mängel unverzüglich bei Christina Halder geltend zu machen.
5.2. Im Falle von Transportschäden ist der Vertragspartner verpflichtet, diese unverzüglich bei Erhalt der Ware gegenüber dem Transporteur geltend zu machen und schriftlich in dem Lieferschein o. ä. zu vermerken.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Christina Halder aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner im Eigentum von Christina Halder.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Christina Halder aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner im Eigentum von Christina Halder.
7. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
7.1. Sofern ein Vertrag mit einem Verbraucher im Fernabsatzgeschäft (Telefon, Telefax, Internet etc.) geschlossen wird, gelten die nachfolgenden Bedingungen über das Widerrufsrecht.
7.1. Sofern ein Vertrag mit einem Verbraucher im Fernabsatzgeschäft (Telefon, Telefax, Internet etc.) geschlossen wird, gelten die nachfolgenden Bedingungen über das Widerrufsrecht.
8. Widerrufsbelehrung
Sofern es sich bei dem Vertragspartner um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, gilt nachfolgende Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Sofern es sich bei dem Vertragspartner um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, gilt nachfolgende Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Ware bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Ware bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
– bei Verträgen mit Unternehmern.
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
– bei Verträgen mit Unternehmern.
Ausschluss des Widerrufsrechts
9.1. Im Falle von mangelhafter Ware steht dem Vertragspartner ein Gewährleistungsrecht nach den folgenden Regelungen zu.
9.2. Vorbehaltlich anderweitiger Mindesthaltbarkeitsangaben beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelhaftung bei neuer Ware 1 Jahr und bei gebrauchter Ware 6 Monate jeweils ab Übergabe. Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelhaftung bei neuer Ware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware 1 Jahr jeweils ab Übergabe. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie grob fahrlässige und vorsätzliche Pflichtverletzungen durch Christina Halder. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
9.3. Christina Halder ist berechtigt, die Ware während der Gewährleistungsfrist zu ersetzen. Nur wenn die Ersatzlieferung durch Verschulden von Christina Halder nicht in angemessener Zeit erfolgt oder endgültig fehlgeschlagen ist, hat der Vertragspartner das Recht, im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen den Vertrag rückgängig zu machen, die Herabsetzung des Preises oder Schadensersatz bzw. Aufwendungsersatz zu verlangen. Eine Ersatzlieferung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Sofern Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche geltend gemacht werden, ist die Haftung von Christina Halder wie in der nachfolgenden Ziffer beschrieben begrenzt.
9.1. Im Falle von mangelhafter Ware steht dem Vertragspartner ein Gewährleistungsrecht nach den folgenden Regelungen zu.
9.2. Vorbehaltlich anderweitiger Mindesthaltbarkeitsangaben beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelhaftung bei neuer Ware 1 Jahr und bei gebrauchter Ware 6 Monate jeweils ab Übergabe. Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelhaftung bei neuer Ware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware 1 Jahr jeweils ab Übergabe. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie grob fahrlässige und vorsätzliche Pflichtverletzungen durch Christina Halder. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
9.3. Christina Halder ist berechtigt, die Ware während der Gewährleistungsfrist zu ersetzen. Nur wenn die Ersatzlieferung durch Verschulden von Christina Halder nicht in angemessener Zeit erfolgt oder endgültig fehlgeschlagen ist, hat der Vertragspartner das Recht, im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen den Vertrag rückgängig zu machen, die Herabsetzung des Preises oder Schadensersatz bzw. Aufwendungsersatz zu verlangen. Eine Ersatzlieferung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Sofern Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche geltend gemacht werden, ist die Haftung von Christina Halder wie in der nachfolgenden Ziffer beschrieben begrenzt.
10. Haftungsbeschränkung
10.1. Christina Halder, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen (nachfolgend gemeinsam: „Christina Halder“) haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um die schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder um die Verletzung einer Beschaffenheitsgarantie.
10.2. Christina Halder haftet nicht für die unsachgemäße Anwendung der Produkte durch den Vertragspartner. Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass die empfohlene Verzehrmenge nicht überschritten werden darf.
10.3. Außer bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und außer bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung haftet Christina Halder nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und/oder Folgeschäden.
10.4. Die Haftung von Christina Halder ist außer bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung auf den bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.5. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine gesetzlich vorgesehene zwingende Haftung bleiben von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen unberührt.
10.1. Christina Halder, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen (nachfolgend gemeinsam: „Christina Halder“) haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um die schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder um die Verletzung einer Beschaffenheitsgarantie.
10.2. Christina Halder haftet nicht für die unsachgemäße Anwendung der Produkte durch den Vertragspartner. Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass die empfohlene Verzehrmenge nicht überschritten werden darf.
10.3. Außer bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und außer bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung haftet Christina Halder nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und/oder Folgeschäden.
10.4. Die Haftung von Christina Halder ist außer bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung auf den bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.5. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine gesetzlich vorgesehene zwingende Haftung bleiben von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen unberührt.
11. Urheberrechte
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.
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Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.
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12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Innsbruck; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.
Erfüllungsort ist Innsbruck; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich für die Beilegung ihrer Streitigkeiten an [Name, Anschrift, Webseite der Schlichtungsstelle] zu wenden. Wir sind verpflichtet, an Verfahren zur Streitbeilegung vor dieser Stelle teilzunehmen. Wir werden an einem solchen Verfahren teilnehmen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich für die Beilegung ihrer Streitigkeiten an [Name, Anschrift, Webseite der Schlichtungsstelle] zu wenden. Wir sind verpflichtet, an Verfahren zur Streitbeilegung vor dieser Stelle teilzunehmen. Wir werden an einem solchen Verfahren teilnehmen.